Datum: 25.01.2012
Zeit: 18:30 Uhr
Raum: Kunst und Kulturcafe (KKC) Essen

Wie an der Nummerierung der Sitzung unschwer zu erkennen ist, ist mangels der fehlenden Urne noch immer nicht ausgezählt. Sollte wider erwarten dem AStA kein Weg einfallen, die Sitzung zu verhindern, könnte der Finanzreferent nun endlich abgesetzt werden.

Die Sitzung ist hochschulöffentlich und wir alle sind eingeladen vorbeizukommen, aber nicht enttäuscht sein wenn Borislav Schön mal wieder die Sitzung beanstanden lässt.

Das findet auf jeden Fall statt:
GHG Treffen Montag, 16.1. 20 Uhr LK 062 Duisburg

Gemeinsame Pressemitteilung der Juso-HSG, GHG, Lili.SDS und S-MFG.

Duisburg/Essen, den 06.01.2011

Bündnis „Duisburg-Essener Frühling“ will Wahlthematik auf den Campus bringen

Es ist nun bereits mehr als einen Monat her, dass die Wahlen zum Studierendenparlament an der Universität Duisburg-Essen durch die Entfernung einer Urne ausgesetzt wurden. Obwohl der Vorfall, nicht zuletzt durch einen Artikel auf S.P.O.N., deutschlandweit für Aufmerksamkeit und Empörung sorgte, ist vielen Studierenden an der Universität Duisburg-Essen die Problematik kaum bekannt. Aus diesem Grund haben sich verschiedene Einzelpersonen aus den drei Oppositionslisten im Parlament, Juso-HSG, GHG und LiLi.SDS, sowie Mitglieder der erstmalig angetretenen S-MFG entschlossen, in die offensive zu gehen. Von Montag, dem 09.01.2012 bis Mittwoch, dem 11.01.2012 sollen durch verschiedene Aktionen die Studierenden auf die Lage aufmerksam gemacht werden.

Die Öffentlichkeit als Kontrollinstanz wiederherstellen

Das Bündnis begegnet damit der Schweigepolitik des AStA, welcher seit Wochen die neuen Ereignisse nicht mehr kommentiert. Des Weiteren verweigern der Referent für Finanzen, Borislav Schön, und der AStA-Vorsitzende, Jens Eißmann, auch weiterhin jede Stellungnahme zu den entstandenen Kosten für die juristischen Auseinandersetzungen. Nach Kalkulationen der Opposition haben diese zumindest die Kosten für die Durchführung der Wahl erreicht.

Keine Listenpolitik, sondern Informationen für die Studierenden

Die Mitglieder des Bündnisses „Duisburg-Essener Frühling“ schließen dabei bewusst jede Listenpolitik aus. „Ziel ist es allein, die Studierenden über die Vorgänge zu informieren, ihnen die mediale Berichterstattung vorzulegen und ihnen dann selbst die Möglichkeit zu geben, sich eine Meinung zu bilden.“, so Daniel Lucas, zuständig für die Pressearbeit des Bündnisses. Auch will das Bündnis jede Eskalation vermeiden. „Aktionen, wie sie die ominöse Bewegung „AStA-Schottern“ verfolgt, stehen wir ablehnend gegenüber“, so Christian Schluck, ehemaliges Mitglied des Präsidiums des Studierendenparlaments.

Ja es  ist wirklich passiert: Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat entschieden, dass die Wahlurne innerhalb der nächsten 24 Stunden zurückgegeben werden muss! Wir freuen uns natürlich riesig, dass Bauer & Co. mit ihrer Taktik durch Entwendung der Urne die Wahl zu korrumpieren nicht weit gekommen sind und dass das Verwaltungsgericht dem Wahlausschuss Recht gegeben hat! Hier das Update zur Wahlauszählung von der StuPa-Homepage:

Liebe Studierende der Universität Duisburg-Essen,

das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat dem Antrag auf Einstweilige Anordnung des Wahlausschusses stattgegeben und beschlossen, dass die Urne (S05), die bekanntlich nach Ende der Stimmabgabe entwendet wurde, innerhalb von 24 Stunden dem Vorsitzenden des WA zu übergeben ist.

Die hochschulöffentliche Auszählung der Stimmen wird unmittelbar im Anschluss an die Herausgabe der Urne erfolgen. Genauer Zeitpunkt und Ort werden in Kürze veröffentlicht.

Wahlausschuss

News zur Stimmauszählung findet Ihr ebenfalls auf der StuPa-Homepage (www.stupa-due.de) und das Ergebnis hoffentlich in Kürze hier bei uns!

Alle Studierende an unserer Universität haben vielfältige Möglichkeiten, sich politisch zu beteiligen. Dabei können sie nicht nur ihre Meinung zum Ausdruck bringen sondern direkt auf die Umstände und Studienbedingungen einwirken. Da man als Student über mehrere Jahre einen Großteil seiner Zeit an der Uni verbringt, handelt es sich hier um weitreichende Entscheidungen, die einem jeden Tag das Leben vereinfachen können.

Die studentische Selbstverwaltung ist in einen fachgebundenen und einen fächerübergreifenden Zweig unterteilt: Die fachgebundene Seite wird durch die Fachschaftsräte realisiert, welche für Studierende an der gleichen Fakultät beratende und organisatorische Aufgaben übernimmt. Darunter fallen regelmäßige Sprechzeiten, Erstsemester-Veranstaltungen, sowie das Sammeln von Arbeitsmaterial als Hilfestellung für die Studierenden. Außerdem haben Fachschaftsräte einen gewissen Einfluss auf Dekanat und Lehrstühle und können über die Fachschaftskonferenz auf die Hochschulleitung einwirken.

Der fächerübergreifende Zweig wiederum wird von Studierendenparlament (StuPa) und Allgemeinem Studierenden-Ausschuss (AStA) gebildet. Beide Institutionen arbeiten also für alle Studierenden der Hochschule, vertreten deren Interessen und sorgen für den kulturellen Austausch zwischen den Fachschaften. Die Aufgabenverteilung ist dabei klar: Das StuPa bildet die parlamentarische Grundlage der Studentischen Selbstverwaltung, hier werden die Meinungen und Vorschläge der Studierende diskutiert und Beschlüsse gefasst, welche das Miteinander der Studierenden bestimmen. Sitzungen sind Öffentlich für alle Mitglieder der Hochschule und finden monatlich statt. Die 37 Mitglieder werden jährlich gewählt. Das StuPa wählt den AStA, welcher die gefassten Beschlüsse umsetzt und dem StuPa Bericht und Rechenschaft schuldig ist. Außerdem benennt und entsendet das StuPa Vertreter in den Verwaltungsrat des Studentenwerkes und bestätigt die autonomen Referate, welche vom AStA unabhängig agieren.

Das StuPa übernimmt also die legislativen Aufgaben, während der AStA selbst die exekutive Vertretung der Studierenden ist, also deren Sprachrohr und Vertreter. Die Studierenden zahlen AStA-Beiträge von zur Zeit 14€ pro Semester. Davon werden insbesondere Erstsemester- und kulturelle Veranstaltungen organisiert, auch die Aufwandsentschädigungen der AStA-Referenten werden darüber aufgebracht. Außerdem ist der AStA für die Verhandlungen zu Semesterticket und Mobilitätsbeitrag zuständig. Davon abgesehen kommen die meisten Studierende gegenwärtig aufgrund von AStA-Partys mit dem AStA in Kontakt. Dafür stehen in Duisburg der AStA-Keller und in Essen das KKC zur Verfügung. Für die hochschulpolitische Arbeit stehen dem AStA eigene Räume und eine technische Infrastruktur zur Verfügung.

Kapitel 2: Ereignisse der vergangenen Legislaturperiode:

Die letzte Legislaturperiode begann mit der Beanstandung der Wahl aufgrund von ungültigen Stimmzetteln. Der einberufene Wahlprüfungsausschuss kam nach einigen Verzögerungen zu dem Ergebnis, das die Wahlen nicht konform zur Wahlordnung verlaufen sind.

Die Listen RCDS, LUSt und LAL gewannen eine gemeinsame Mehrheit und koalierten.

Auf einer Vollversammlung der Studierendenschaft wurden aufgrund der Vorgänge bei der Wahl 2010 vorgezogene Neuwahlen beschlossen, welche im Sommer 2011 hätten stattfinden sollen.Durch die Beanstandung einer (!) Sitzung gelang es dem AStA jedoch, die Neuwahlen zu verhindern und dadurch die eigene Amtszeit zu verlängern.

Den seither veröffentlichten Protokollen des StuPas kann man entnehmen, dass gerade die RCDS-geführte Koalition Abläufe störte und Sitzungen boykottierte. Dementsprechend wurde im StuPa auch zu keiner Zeit ausreichend über die Arbeit des AStA berichtet. Die 2011 im StuPa gefassten Beschlüsse wurden vom AStA teilweise einfach ignoriert. Auch Rechenschaftsberichte wurden dem StuPa nicht in ausreichender Form zugänglich gemacht. Ein ausgeglichener Haushaltsplan des AStA ist seit 13 Monaten angefordert und fehlt vollständig.

Mitte des Jahres wurden in einem Brandbrief viele weitere Vorwürfe gegen den AStA laut, darunter die der Veruntreuung und Vetternwirtschaft mit den AStA-Beiträgen der Studierende. Damit gewann der AStA nun erstmalig die Aufmerksamkeit der Medien. Die Hochschulleitung kommentierte, die Vorwürfe seien ihr nicht unbekannt und der Fall werde nun an die Essener Staatsanwaltschaft übergeben.

Kapitel 3: “Skandal bei StuPa-Wahl”:

In der StuPa-Wahlwoche gab es gleich eine ganze Reihe von ungewöhnlichen Vorkommnissen, die es teilweise sogar in die Medien schafften (WAZ/DerWesten). Die Kandidaturliste ließ den Großteil der amtierenden AStA-Mitglieder vermissen, scheinbar verließen also die Ratten das sinkende Schiff. Jedoch nur scheinbar.

Zunächst wurde beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ein Antrag gestellt, die Durchführung der Wahlen zu untersagen. Als Antragssteller traten dabei drei Parteien auf, nämlich der AStA (vertreten durch den Vorsitzenden Jens Eißmann stellv. Vorsitzende Stenner und Finanzreferent Borislav Schön), der Student Jürgen Reitter, sowie der RCDS Essen eV. Als Antragsgegner sind das Studierendenparlament, der Wahlausschuss, sowie die Studierendenschaft der Uni Duisburg-Essen aufgelistet. Der AStA bezieht hier also -natürlich im Interesse der Studierenden- beide Positionen der Klage und trägt folglich in jedem Fall die Verfahrenskosten aus den Beiträgen der Studierenden, die er ja schließlich vertritt, mindestens zu einem Drittel. Scheinbar geht es den Antragsstellern hier nicht um die Klärung der Rechtslage, sondern nur darum die Wahlen mit allen Mitteln zu bekämpfen.

Dieser Eindruck sollte sich bestätigen, allerdings erst, nachdem das Verwaltungsgericht am Dienstag, den 22.11. entschied, den Antrag der Wahl-Gegner abzulehnen. Der Beschluss wurde vom AStA veröffentlicht, allerdings in einer stark veränderten Form (gekürzt, geschwärzt, an anderen Stellen irreführend markiert). Nun könnte man meinen, die Verantwortlichen hätten ihren Stammanwalt gerade nicht erreicht und als Jura-Laien das Schreiben schlicht missverstanden. Da aber außerdem Berufung beim Oberverwaltungsgericht Münster eingelegt wurde, scheidet diese Erklärung leider aus. Die Veröffentlichung auf der AStA-Homepage diente also lediglich der Irreführung. Auch die Berufung scheiterte und der Antrag wurde vom Oberverwaltungsgericht erneut abgelehnt. Obwohl nun also zwei Instanzen (!) in aller Deutlichkeit entschieden hatten, dass die Wahl wie geplant stattfinden sollte, behaupteten die AStA-Vorsitzenden weiterhin sie sei illegal und müsse gestoppt werden. Mit dieser Behauptung wurde nun dem Wahlausschuss “die Unterstützung entzogen”, wie es die AStA-Vorsitzenden formulierten. Hier war nun der Zeitpunkt gekommen, an dem die Wahl im Sabotagechaos versank.

Was dies konkret bedeutete, mussten die WA-Mitglieder im folgenden erfahren:

Neben einigen gescheiterten Versuchen, den Wahlausschuss von ihren Arbeitsplätzen zu vertreiben, wurde die für die Wahlen notwendige Technik sabotiert. Sowohl Drucker, Gebäudeschlüssel, als auch das elektronische Wählerverzeichnis wurden offenbar zur Verhinderung der Wahl beeinflusst. Trotz dieser erheblichen Eingriffe schaffte es der Wahlausschuss mit viel Geistesgegenwart, die Wahlen möglich zu machen und, bis auf den Zeitraum am Donnerstag-Vormittag, den Wählern die Stimmabgabe zu ermöglichen.

Kurz vor Ende der Wahlzeit, als sich langsam Erleichterung breit machte, griff Jan Bauer jedoch zur aggressivsten Maßnahme: In Begleitung von Cengiz Demirbas und eines KKC-Türstehers entwendete er in Essen eine der Wahlurnen und versuchte, diese in seinem Auto fortzuschaffen. Die wegen Diebstahls verständigte Polizei konnte Bauer weder zur freiwilligen Rückgabe der Urne bewegen, noch die genauen Besitzverhältnisse klären. Auch die Hochschulleitung wurde hinzugezogen und entschloss sich, nach einiger Diskussion, zu einem nur schwer nachvollziehbaren Schritt:

Beide Parteien fassten den “Kompromiss”, die Wahlurne dem AStA-Anwalt zu übergeben, welcher sie wohl bis heute verwahrt. Ohne die fehlende Urne konnte die Auszählung der StuPa-Wahl, am Freitag abend den 25.11. nicht stattfinden. Nach den wenig erfolgreichen Sabotageaktionen bei der Stimmabgabe hatten die AStA-Vorsitzenden nun endlich ihr Ziel erreicht.

Die GHG erstattete wegen der gestohlenen Stimmzettel, welche zweifellos nicht dem AStA gehören, mittlerweile Anzeige bei der Essener Polizei.

Der Wahlausschuss berichtet währenddessen, auf ein Schlichtungsangebot des Verwaltungsgerichts habe der AStA bisher keine Reaktion gezeigt. Ohne Auszählung gibt es natürlich kein neues StuPa und damit bleibt der alte AStA leider auch im Amt, bis ein weiteres Gericht eine weitere unmissverständliche Entscheidung trifft.

Zu was für Verzweiflungstaten dieser dahinscheidende AStA auch immer fähig sein mag; wir als Grüne Hochschulgruppe werden uns weiter mit aller Kraft dafür einsetzen, ein im Sinne der Studierendenschaft arbeitendes Sudierendenparlament aufzubauen. Eure Stimmen für unsere gemeinsame Senatsliste mit den Jusos haben 61,8% der Gesamtstimmen ausgemacht. Wir sehen dies als Zeichen, dass auch ihr diese dekonstruktive AStA Koalition abwählen wollt. Wir danken euch noch einmal hierfür und halten weiter durch!

Die verspäteten Wahlen zum Studierendenparlament waren in diesem Jahr mehreren Hindernissen ausgesetzt und stellen den Höhepunkt einer skandalreichen Legislaturperiode dar. Bereits bei den letzten Studierendenparlamentswahlen gab es seitens der Opposition Vorwürfe von Wahlmanipulation, die nicht ausreichend aufgeklärt wurden. Die AStA-Koalition setze sich stattdessen über den mit Mehrheit gefassten Beschluss der Vollversammlung zu vorgezogenen Neuwahlen hinweg und zögerte die Wahl durch die Beanstandung einer Sitzung sogar noch um ein weiteres halbes Jahr hinaus. Bereits dies stellte einen klaren Bruch mit dem Willen der Studierendenschaft dar, in deren Auftrag der AStA handelt.

Den Auftakt der verspäteten Wahlwoche bildete der Antrag auf eine einstweiligen Verfügung gegen die Wahl, mit dem der AStA zunächst vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen und dann vor dem Oberverwaltungsgericht Münster scheiterte. Beide Gerichte machten deutlich, dass die Wahl wie geplant stattfinden sollte. Begründung: Eine Aussetzung der Wahl zu diesem Zeitpunkt würde eher Tatsachen schaffen, eine Prüfung der Wahl ist für das Hauptverfahren aufzuheben. Die Mittel, mit der diese gescheiterten Anträge finanziert wurden, stammen zu einem Drittel aus den Kassen des AStAs und werden somit der Studierendenschaft mit auferlegt.

Trotz der klaren Rechtslage ließ sich der AStA nicht beirren und versuchte daraufhin, den Wahlablauf mit unlauteren Mitteln zu stören. Am Dienstag wurde der Wahlausschuss aus den Räumlichkeiten des AStA verwiesen, mit der Begründung dass die Wahl illegal sei. Damit sollte dem Wahlausschuss die Möglichkeit genommen werden, Stimmzettel zu drucken und den Ablauf der Wahl zu gewährleisten. Am Donnerstag dann wurden die Server, welche vom AStA verwaltet und zur Stimmenregistrierung genutzt wurden für große Teile des Wahltages abgeschaltet. Am Freitag schlussendlich wurde noch eine Wahlurne vom stellvertretenden AStA-Vorsitzenden Jan Bauer entwendet.

Dabei wurde die Tat mit dem rechtlichen Trick begründet, dass die Urne als Solche Eigentum des AStAs sei. „So eine Argumentation seitens Jan Bauers ist natürlich vollkommen absurd. Hier sieht man, mit welcher Geringschätzung der stellvertretende AStA-Vorsitzende eine demokratische Wahl behandelt und wie wenig ihn der Wählerwille interessiert.“ sagt Julia Wenzel, Mitglied und Kandidatin der Grünen Hochschulgruppe. „Um diese Machenschaften endlich zu beenden haben wir heute Anzeige gegen Jan Bauer und Cengiz Demirbas wegen Entwendung der abgegebenen Stimmen erstattet.“ ergänzt Hauke Jensen.

Stattdessen sind sie im StuPa selten anwesend, informieren niemanden noch nicht einmal das StuPA, dem sie Rechenschaft pflichtig sind, versuchen mit rechtlichen Mitteln die Wahl zu stoppen und greifen letztendlich zu Sabotage.

Die Sabotage sieht so aus, dass dem Wahlausschuss Arbeitsmaterialien entwendet wurden, der Server über den die Wahl läuft zeitweise abgeschaltet wurde und nun als Finale eine Urne entwendet wurde.

Die Auszählung wurde erst einmal vertagt, Wahlergebnisse gibt es daher noch nicht. Unabhängig davon wie das Endergebnis aussehen wird bedanken wir uns bei allen die den Wal wählen gegangen sind.

Hier noch zwei links: DerWesten: Farce um Uni-Wahl in Essen – Wahlurnen geklaut
Skandal bei Studierendenparlamentswahlen an der UDE

Unseren Informationen zufolge hat Jens Eißmann den EDV Referenten mit einem Rechtsgutachten einer uns wohl bekannten Anwaltskanzlei dazu bringen können, die Wahl zu unterbrechen.

Um sicher zu stellen, das jeder Student überall, aber nur einmal wählen kann, sind alle Urnen an eine zentrales Verzeichnis angeschlossen. Derzeit ist der Server offline und die Wahlen zum Studierenden Parlament sind unterbrochen.

Lasst euch von solch einem undemokratischen Verhalten nicht einschüchtern und geht nachher wählen, wenn der Server wieder online ist.

*UPDATE*
Die Anwälte der Universität haben das wohl geklärt und es wird weiter gewählt! Ein Etappensieg auf dem weg zu einem neuen nicht korrupten AStA,

Der AStA versucht stattdessen die Arbeit des Wahlausschusses zu sabotieren, indem die Toner der Drucker entfernt wurden und der Zugang zu den Räumlichkeiten verhindert wird.

Es ist äußerst bedenklich, dass das Geld der Studierenden dazu verwendet wird eben diese Studierenden davon abzuhalten zu wählen und zu verhindern, dass das Geld der Studierenden gegen sie selbst missbraucht wird.